Stellungnahme von Dr. Johannes Teyssen


E.ON-Vorstandsvorsitzender nimmt Stellung zum Sondertreffen in Brüssel am 15. März 2011


„Die schlimmen Ereignisse in Japan, vor allem das dramatische Unglück im japanischen Kernkraftwerk Fukushima machen uns tief betroffen und geben Anlass zu großer Sorge. Unsere Gedanken sind in diesen Stunden bei der japanischen Bevölkerung und bei unseren Kollegen aus den japanischen Kraftwerken.

Oberste Priorität aller unserer Bemühungen muss derzeit die Frage sein, wie wir den Menschen vor Ort helfen können. Diese Priorität sollte von der aktuellen Diskussion rund um die Zukunft der Kernenergie in Deutschland und Europa nicht überlagert werden. Die japanische Bevölkerung und unseren japanischen Kraftwerkskollegen sollen wissen, dass wir bei entsprechendem Bedarf sehr schnell technische und logistische Hilfe leisten können. Wir haben am Dienstag in Brüssel darüber gesprochen, wie wir die unterschiedlichen Hilfsangebote europaweit am besten koordinieren, um möglichst effizient zu helfen.

Wir als E.ON haben der deutschen Bundesregierung unverzüglich nach Bekanntwerden des Unglücks technische und logistische Unterstützung für die japanischen Krisenregionen zugesagt. Wir stehen jederzeit bereit zu helfen. Gleichzeitig versuchen wir, uns ein genaueres Bild von der Situation in Fukushima zu verschaffen. Unsere Fachleute verfolgen die Entwicklung intensiv und schöpfen alle Möglichkeiten aus, um zu erfahren, wie es zu diesem schweren Unglück kommen konnte und was weiter geschehen könnte.

Selbstverständlich müssen wir auch über die Frage sprechen – und haben das heute im Kreis der europäischen Kollegen auch bereits getan – welche Konsequenzen sich aus dem Unglück in Japan für die Kernenergie in Europa ergeben. Dazu brauchen wir aber zunächst wirklich verlässliche und gesicherte Fakten. Insofern ist es richtig, dass das Unglück zunächst sorgfältig analysiert und anschließend auf Basis von Fakten Empfehlungen ausgesprochen werden. Denn auch wenn derart schwere Erdbeben oder gar Tsunamis für weite Teile von Europa nicht vorstellbar sind, liegt es in unserer Verantwortung, die Sicherheitssysteme unserer Kernkraftwerke ständig weiterzuentwickeln. Das haben wir in der Vergangenheit stets getan, und dabei bleibt es selbstverständlich auch in Zukunft.

Es ist klar, dass die Ereignisse in Japan einen tiefen Einschnitt für die friedliche Nutzung der Kernenergie und die Diskussion über die Sicherheit von Kernkraftwerken in Europa darstellen. Das hat bereits die deutsche Bundeskanzlerin festgestellt, und ich stimme ihr in dieser Bewertung ausdrücklich zu. Vor diesem Hintergrund verstehen wir die Entscheidung der Bundesregierung, die Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke vorerst für drei Monate auszusetzen, als Signal der Politik dafür, angesichts der Ereignisse in Japan nicht einfach zur Tagesordnung übergehen zu können.

Auch im Namen meiner Kollegen – und hier spreche ich für die deutschen Betreiberunternehmen – kann ich versichern, dass wir alles in unserer Macht stehende tun werden, um schnellstmöglich ein vollständiges Bild über die Vorgänge in Japan zu erhalten. Wir bieten daher unsere Mitwirkung in allen nationalen und europäischen Gremien an, in denen unser technisches Know-how und unsere Betriebserfahrung gefragt sein können. Gerade unsere Anlagen in Deutschland werden nach im weltweiten Vergleich höchsten Sicherheitsmaßstäben betrieben. Auch sind Unterschiede auch in den Siedewasserreaktor-Linien in einer Analyse zu berücksichtigen und zu bewerten.

Zu Recht hat die Bundeskanzlerin erklärt, dass – ich zitiere – „die deutschen Kernkraftwerke nach Maßgabe dessen, was wir wissen, sicher sind“ und sie ansonsten wegen Ihres Amtseids die Kernkraftwerke sofort abschalten lassen müsste. Und ebenso zu recht hat Frau Merkel darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Laufzeitverlängerung die Sicherheitsvorgaben noch einmal deutlich verschärft werden sollen, woran wir derzeit intensiv arbeiten.

Grundsätzlich aber macht das Thema „Sicherheit“ nicht vor nationalen Grenzen halt, erst recht nicht im dicht besiedelten Europa. Es nützt uns wenig, wenn der eine Staat in Europa aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie aussteigt, dann aber Kernenergie vom Nachbarland importiert. Die Sicherheitsfrage ist damit nicht gelöst, sondern lediglich nach dem Motto „Aus den Augen, aus dem Sinn“ verschoben.

Das Treffen im Kreise der europäischen Kollegen in Brüssel, hatte daher auch das Ziel, mit der Kommission den Austausch darüber zu beginnen, welche Schlüsse aus den Ereignissen in Japan für die europäischen, aber auch die weltweit aktiven und noch zu errichtenden Reaktoren zu ziehen sind.

Wir haben gemeinsam mit den Herstellern von Kernkraftwerken in Europa die Einsetzung eines Runden Tisches unter Führung der EU-Kommission vorgeschlagen. Dieser Runde Tisch soll die geballte Kompetenz in Sachen Kernkraft, die nationalen Aufsichtsbehörden, die Betreiber und Hersteller zusammenbringen, um alle Möglichkeiten auszuloten und das gesamte Know-how für die Analyse und Bewertung der Vorkommnisse in Japan zu nutzen.

Wir brauchen diesen Runden Tisch schnellstmöglich, damit wir ihn auch als zentrale europäische Schaltstelle für energietechnische Hilfsmaßnahmen nutzen. Denn die Größenordnung und Tragweite des Unglücks lässt uns davon ausgehen, dass die Situation nicht über Nacht „geheilt“ werden kann. Japan wird noch eine längere, noch nicht wirklich abschätzbare Zeit vor erheblichen Herausforderungen stehen - nicht nur mit Blick auf Fukushima, sondern mit Blick auf die gesamte energiewirtschaftliche Infrastruktur, wie etwa das Stromnetz oder auch die Stabilität konventioneller Kraftwerke.

Die Arbeit dieses Runden Tisches wollen und müssen wir gleichzeitig an die internationale Ebene und an die Arbeit der Internationalen Atomenergiebehörde andocken. Wenn es Europa gelingt, sein enormes und vielfältiges Know-how in Sachen Kernkraft zu bündeln, dann müssen wir auch den nächsten Schritt gehen und uns als treibende Kraft für eine sichere Energiewelt auch außerhalb Europas engagieren.

Um einen solchen europäischen Startschuss für eine derartige Initiative zu geben, ist es vollkommen richtig, kurzfristig einen Sondergipfel aller europäischen Staats- und Regierungschefs einzuberufen. Ausgehend von diesem Sondergipfel müssen aber auch die übrigen Weltregionen und Staatengemeinschaften unter dem Dach der Internationalen Atomenergieagentur in diesen Prozess einbezogen werden.

Wenn dies gelingt, dann hätten wir zum ersten Mal eine zunächst europäische und schon kurz darauf internationale Initiative für eine gemeinsame, länderübergreifende sichere Nutzung der Kernenergie.

Der Umbau der Energiestrukturen, wie wir ihn alle in Europa wollen, ist kein kurzfristiges Projekt, sondern ein Marathon. Das Unglück in Japan zeigt uns, dass wir bei diesem Marathon jetzt noch intensiver europäisch und international zusammenarbeiten müssen.

In allererster Linie müssen wir jetzt den Menschen vor Ort unbürokratisch und schnell helfen, dann aber auch transparent und offen, europäisch und international unsere Energiezukunft diskutieren.“