Stellungnahme zu Spiegel-Beitrag


In einer Vorabmeldung hat der Spiegel für Montag, 05.11.2007, einen Beitrag über angebliche Kartellabsprachen zwischen Stromkonzernen angekündigt. E.ON nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Der dem Spiegel sicherlich nicht zufällig zur Bundestags-Anhörung am 5.11.2007 über die Kartellrechtsnovelle zugeleitete Schriftsatz des Bundeskartellamtes vom 30.11.2006 ist E.ON seit langem bekannt. Er enthält eine völlig selektive Ansammlung und Verwertung von Informationen, die der EU-Kommission schon seit Mai 2006 vor-liegen. Neben einseitigen Interpretationen finden sich im Schriftsatz viele unbewiesene Behauptungen und keinesfalls juristisch verbindliche Feststellungen und Tatsachen.

Keine der Behörden hat bisher eine Veranlassung gesehen, aufgrund der vorliegenden Informationen Maßnahmen zu ergreifen. Auch dies wirft ein Licht auf die Qualität und Substanz der dort erhobenen Vor-würfe. E.ON hat zu dem Schriftsatz des Bundeskartellamtes seinerzeit umfangreich Stellung genommen und detailliert belegt, dass die Vorwürfe unzutreffend sind. E.ON hat zu keiner Zeit in irgendeiner Art und Weise Strompreise an der EEX manipuliert oder mit Wettbewerbern Absprachen getroffen, die den Wettbewerb im Strom- oder Gasmarkt beschränken könnten.

Den Schriftsatz hatte das Bundeskartellamt im Fusionskontroll-verfahren Eschwege vor dem OLG Düsseldorf eingeführt. Das OLG hat diesen Schriftsatz aufgrund erheblicher rechtlicher Bedenken nicht verwertet.

Dieses Dokument kann bestimmte in die Zukunft gerichtete Aussagen enthalten, die auf den gegenwärtigen Annahmen und Prognosen der Unternehmensleitung des E.ON-Konzerns beruhen. Verschiedene bekannte wie auch unbekannte Risiken, Ungewissheiten und andere Faktoren können dazu führen, dass die tatsächlichen Ergebnisse, die Finanzlage, die Entwicklung oder die Performance der Gesellschaft wesentlich von den hier gegebenen Einschätzungen abweichen. Diese Faktoren schließen diejenigen ein, die wir in Mitteilungen an die Frankfurter Wertpapier-börse sowie an die amerikanische Wertpapieraufsichtsbehörde (inkl. unseres jährlichen Berichts auf Form 20-F, insbesondere in den Abschnitten "Item 3 - Key Information - Risk Factors", "Item 5 - Operating and Financial Review and Prospects" und "Item 11 - Quantitative and Qualitative Disclosures about Market Risk") beschrieben haben. Die Gesellschaft übernimmt keinerlei Verpflichtung, solche zukunftsgerichteten Aussagen fortzuschreiben und an zukünftige Ereignisse oder Entwicklungen anzupassen.